ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

ReAIction – Die App für KI basierte Reaktionen

1. Allgemeine Regelungen, Geltungsbereich

1.1. Die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend als „Nutzungsbedingungen“ bezeichnet) regeln die Beziehung zwischen dem Nutzer und der apptec GmbH (nachfolgend als „Betreiber der App“ bezeichnet) als Betreiber der ReAIction App (nachfolgend als „App“ bezeichnet). Den folgenden Nutzungsbedingungen entgegenstehende oder abändernde AGB’s oder Nutzungsbedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, dies gilt auch für den Fall der positiven Kenntnis, es sei denn, die apptec GmbH hat ausdrücklich schriftlich der Geltung zugestimmt.

Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen der Nutzer der App widerspricht die apptec GmbH hiermit ausdrücklich. Mit der Verwendung der App erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als allein maßgeblich an und erklärt sich mit deren ausschließlicher Geltung einverstanden. Auf zukünftige Änderungen der Nutzungsbedingungen wird der Nutzer ausdrücklich hingewiesen. 

2. Anbieter und Vertragspartner

Anbieter und Betreiber der App ist: 

apptec GmbH, FN 5421226a
Slamastraße 43
1230 Wien
Österreich
office@apptec.at

3. Leistungsumfang

3.1. Durch den Betreiber der App wird eine App für die Betriebssysteme Android und iOS zur Verfügung gestellt, welche unter Verwendung proprietärer, technischer Maßnahmen Geräusche erkennen kann. Bei einer erfolgreichen Erkennung eines Geräusches (z.B. Pfeifen oder Klatschen) kann ein vom Nutzer eingegebener Text durch eine synthetisierte Stimme oder eine vom Nutzer erstellte Audio-Datei abgespielt werden.

3.2. Optionaler Erwerb von Produkten in Form von In-App-Käufen wird ausschließlich extern über den Apple App Store oder Google Play abgewickelt. 

3.3. Die Texte, die so vorgelesen oder abgespielt werden, stammen, mit der Ausnahme des Beispieltextes, ausschließlich von den Nutzern. Für die Inhalte sind ausschließlich die Nutzer selbst verantwortlich. 

3.4. Die App soll ausschließlich dem Vergnügen und dem Spaß dienen und die Nutzer verpflichten sich beim Verwenden der App die geltenden Gesetze und die guten Sitten einzuhalten. 

3.5. Die vertragliche Leistung des Betreibers der App gegenüber deren Nutzern besteht darin, die App in den Stores bereitzustellen. 

4. Zugang zur App

4.1. Beim Download der App gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des App Stores (Apple App Store und Google Play), auf die der Betreiber der App keinen Einfluss hat. Die Bedingungen des Downloads der Apps werden am Bildschirm des Endgerätes ausgewiesen. Die App ist erforderlich, um das Leistungsangebot nutzen zu können. 

4.2. Zur Zeit der Erstellung dieses Dokuments wird die App in den jeweiligen Stores zum kostenfreien Erwerb angeboten. Weitere In-App-Käufe sind dann ihrerseits wieder kostenpflichtig. Wie schon unter 3.2 angemerkt, werden die Käufe über die jeweiligen App Stores abgewickelt. 

5. Gewährleistung/Haftung

5.1. Das Recht auf Gewährleistung iSd §§ 922 ff ABGB ist ausgeschlossen, sofern diesem Ausschluss nicht zwingende österreichische Gesetze (insb. KSchG) entgegenstehen. Sollten zwingende österreichische Gesetze (insb. KSchG) einem gänzlichen Gewährleistungsausschluss entgegenstehen, so wird das Gewährleistungsrecht so weit ausgeschlossen, wie dies gesetzlich zulässig ist.

6. Rechteeinräumung

6.1. Dem Nutzer wird ein ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht eingeräumt, die App und die über sie zur Verfügung gestellten Dienste und Inhalte nach näherer Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung zu nutzen. Jede weitergehende Nutzung ist nicht gestattet, insbesondere dürfen die App und die über sie zur Verfügung gestellten Dienste und Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers der App weder verändert, ergänzt, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet oder auf sonstige Weise genutzt oder verwertet werden. 

6.2. Die App selbst und die über sie zur Verfügung gestellten Dienste und Inhalte sind urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzgesetze geschützt. Unternehmens- und Produktkennzeichen sowie Marken- und Urheberrechtsvermerke dürfen nicht entfernt werden. 

6.3. Über die in diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich eingeräumten Rechte hinaus werden dem Nutzer keine weitergehenden Rechte, gleich welcher Art an der App und den über sie zur Verfügung gestellten Diensten und Inhalten sowie an Marken-, Unternehmens- und Produktkennzeichen und sonstigen gewerblichen Schutzrechten, eingeräumt, noch trifft den Betreiber der App eine dahingehende Pflicht, dem Nutzer derartige Rechte einzuräumen. Die §§ 40a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.

7. Rücktrittsrecht

7.1. Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen einen geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

7.2. Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie eine eindeutige Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, übermitteln. 

7.3. Dies bezüglich verweisen wir sie auf die App Stores (Apple App Store und Google Play) wo Sie die App geladen haben oder Ihre In-App-Käufe getätigt haben. 

7.4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden

8. Datenverarbeitung

Informationen zum Thema Datenschutz können Sie der Datenschutzerklärung entnehmen (https://reaiction.com).

9. Schlussbestimmungen/Gerichtsstand

9.1. Zur Aufrechnung gegenüber dem Betreiber der App ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt, eine weitergehende Aufrechnung gegenüber dem Betreiber der App ist ausgeschlossen.

9.2. Die Nutzung der App, etwaige Ansprüche im Zusammenhang mit der Nutzung der App sowie diese Nutzungsbedingungen unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der App und diesen Nutzungsbedingungen ist das sachlich zuständige Gericht Wien. Der Betreiber der App ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers Klage zu erheben.

9.3.Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in Wien.

9.4. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt insbesondere auch für eine Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

9.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken. 

9.6. Der Betreiber der App behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen und damit verbundene Leistungsbeschreibungen und Preise jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.

Stand: August 2022